Kommentar zur Gründung der Linkspartei

Thema: Linkspartei
Kommentare zur Gründung der Linkspartei, geschrieben am 27.03.07
Kommentar zur Gründung der Linkspartei
Sollten jemals in Deutschland die politischen und wirtschaftlichen Konzepte von Lafontaine und Gysi umgesetzt werden, dann sollten sich alle schon mal auf die Rente mit 80 oder auf lebenslange Arbeitslosigkeit einstellen. Bei diesen Konzepten wird nichts mehr finanzierbar sein, weder Rente noch Arbeit. 40 Jahre real existierender Sozialismus schon vergessen?
Bei der SPD bleibt wenigstens die Hoffnung, dass keine Spinner am Werk sind.
Daraufhin werden von anderen Kommentatoren der Großen Koalition auch schwere Fehler und falsche Versprechungen vorgeworfen.
Mein Kommentar dazu:

Garantieren kann niemand etwas. Auch die Große Koalition macht Fehler, aber sie bemüht sich wenigstens auf die Veränderungen in der Welt zu reagieren und das wenigstens nicht nur mit hohlen Phrasen.
Politik ist in einer Demokratie eine Summe von Irrtümern. Man muss nur bereit sein, sie zu erkennen und darauf zu reagieren. Ideologien helfen da wenig. Wie sagte schon, Karl R. Popper: Wir irren uns empor.

Sternstunde der Demokratie – Am 23.11.06 war die Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin

24.11.2006

Thema: Am 23.11.06 war die Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Klaus Wowereit ist im ersten Wahlgang gescheiter. Im zweiten bekam er die erforderliche Mehrheit, es kam aber dennoch eine Gegenstimme aus den beiden Regierungsfraktionen.

Sternstunde der Demokratie

Gestern war eine Sternstunde der Demokratie. Ein Abgeordneter hat laut Grundgesetz nicht den Auftrag, den Wählerwillen(Was war der eigentlich?) zu vollstrecken, sondern ist nur seinem Gewissen verantwortlich. Und genau das ist gestern passiert. Peinlich war nur das Schauspiel das Momper und Wowereit geliefert haben. Das war keine Sternstunde. Leider geht es dabei nicht alleine um diese Politiker, sondern es geht insbesondere um Berlin. Darüber sollte diese Regierung noch einmal nachdenken. Zwei Abgeordnete haben das vermutlich getan.
Michael Bannert (24.11.2006 12:07 Uhr)