Das Grundgesetz, Horst Köhler und Christian Klar

Kommentar zu einem Artikel im Tagesspiegel vom 3.3.07 „Keine Gnade für Horst Köhler“

Das Grundgesetz

Bestimmt keine leichte Entscheidung für den Bundespräsidenten, der qua Amt Schaden vom deutschen Volk abwenden soll. Bei den vielen politischen Wirrköpfen von links und rechts, die auch frei rumlaufen, kommt es auf einen mehr oder weniger auch nicht an. Allerdings ist dieser eine ein besonderer. Ich möchte Köhler nicht noch einen weiteren Ratschlag geben, ich hoffe nur, dass er wie bei vielen anderen Entscheidungen auch in diesem Fall richtig entscheiden wird, und das im Sinne des Grundgesetzes, das für alle gilt, auch für Christian Klar, selbst wenn viele dies nicht wahrhaben wollen. Also für einen Mann, der dieses Grundgesetz und dessen humanistischen Grundgedanken nicht nur mit Füßen getreten hat und damit viel Leid verursacht hat.
Wir können nicht mehr machen, als dem Bundespräsidenten den Rücken zu stärken, egal welche Entscheidung er fällt. Dies wäre auch im Sinne des Grundgesetzes.

Michael Bannert (3.3.2007 10:24 Uhr)

Sternstunde der Demokratie – Am 23.11.06 war die Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin

24.11.2006

Thema: Am 23.11.06 war die Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Klaus Wowereit ist im ersten Wahlgang gescheiter. Im zweiten bekam er die erforderliche Mehrheit, es kam aber dennoch eine Gegenstimme aus den beiden Regierungsfraktionen.

Sternstunde der Demokratie

Gestern war eine Sternstunde der Demokratie. Ein Abgeordneter hat laut Grundgesetz nicht den Auftrag, den Wählerwillen(Was war der eigentlich?) zu vollstrecken, sondern ist nur seinem Gewissen verantwortlich. Und genau das ist gestern passiert. Peinlich war nur das Schauspiel das Momper und Wowereit geliefert haben. Das war keine Sternstunde. Leider geht es dabei nicht alleine um diese Politiker, sondern es geht insbesondere um Berlin. Darüber sollte diese Regierung noch einmal nachdenken. Zwei Abgeordnete haben das vermutlich getan.
Michael Bannert (24.11.2006 12:07 Uhr)